„Schreiben des Landrats Michael Busch an die Fraktionen“ weiterlesen
Vorweg
Ausdrücklich ist zu sagen, dass die Sondersitzung nur über die Zulassung des Bürgerbegehrens entschieden hat.
Die Abhaltung des MARKT-FREITAG am Rathaus ist davon nicht berührt.
Der Markt FINDET im geplanten Terminrhythmus STATT !!!
Nächster Markt am 28. April.
Gedächtnisprotokoll:
Die eigens einberufene Sondersitzung des Gemeinderates verlief spannend und erfolgreich für die Bürgerinitiative (BI) zum Erhalt des MARKT-FREITAG am Rathaus.
Unter TOP „Amtliche Mitteilungen“ wurde ein unabhängiges Gutachten, welches von der Rechtsaufsicht empfohlen und von der Verwaltung in Auftrag gegeben wurde, von Geschäftststellenleiter Hess verlesen. Dies diente als Entscheidungshilfe für die Abstimmung zur Zulassung des Bürgerbegehrens.
Die Beratung über das Bürgerbegehren verlief erwartungsgemäß konträr. Die Abstimmung dagegen bewies, dass der Wunsch der Bürger (775 gültige Unterschriften) nicht unbeachtet blieb. Mit 11 : 4 Stimmen wurde das Bürgerbegehren gem. GO für zulässig erklärt.
Da es sich um eine öffentliche namentliche Abstimmung handelte darf das Ergebnis hier wie folgt wiedergegeben werden:
Für die Zulassung des Bürgerbegehren stimmten:
A. Dehler, A. Hilbig, A. Huxoll, H. König, M. Kreißler, M. Lessig, G. Peinelt, P. Pillmann, K. Weigerstorfer, J. Wittmann, M. Wolniczak
Gegen die Zulassung des Bürgerbegehren stimmten:
V. Gahn, W. Kaiser, H. Schreiner, M. Wittmann,
Entschuldigt: G. Matthe, S. Rose
Gegen die Stimmen der CSU wurde als Termin für den Bürgerentscheid der
25. Juni 2017
beschlossen.
Über die weiteren Geschehnisse und Möglicheiten werden Sie hier informiert.
Die beiden Coburger Zeitungen haben dazu berichtet:
Bürgerbegehren vom GR vertagt!
Leider muss den Unterstützern des Marktes mitgeteilt werden, dass der Gemeinderat nicht über die Zulassung des Bürgerbegehrens abgestimmt hat, obwohl alle rechtlichen Voraussetzungen gegeben waren.
Statt dessen wurde der Tagesordnungspunkt per Abstimmung mit 11:5 Stimmen abgesetzt.
Laut Gemeindeordnung (GO) ist der Gemeinderat verpflichtet unverzüglich zu entscheiden. Dies ist aus Sicht der BI nicht geschehen, unverzügliche wäre am 10.04.2017 gewesen. Nun nimmt das Entscheidungsgremium die gesetzliche Höchstfrist von 4 Wochen (bis 28.04.2017) in Anspruch, um über die Zulassung zu entscheiden.
Diese zeitliche Verzögerung und die zusätzlichen Kosten (Kosten für Sondersitzung) für die Gemeindekasse hätten vermieden werden können.
Die BI-Initiatoren
Genau passend zu Ostern ist der MARKT-FREITAG am Rathaus am Ostersamstag, 15. April, wieder „auferstanden“.
Gefühlt waren alle 807 Unterstützer des Bürgerbegehrens zuzüglich vieler Bürger aus dem umliegenden Landkreis beim MARKT-FREITAG am Rathaus, auch wenn es der Ostersamstag war, als Gäste und Kunden. Damit wollten alle trotz des regnerischen Wetters zeigen, dass sie zu IHREM Grüber Markt am Rathaus stehen.
Hier ein paar O-Töne von Besuchern:
„Auch wenn es Backsteine geregnet hätte, wären wir gekommen um Flagge zu zeigen!“
„Ist dass nicht überwältigender Erfolg für euch!“
„Der Himmel weint Freudentränen“
„Eigentlich wollten wir Creidlitzer erst nicht kommen, dann haben wir aber gedacht, als Stammkunden müssen wir hin!“
„Als jetzige Passauerin kann ich hier alte Freunde treffen, die jetzt in München, Nürnberg oder sonst wo wohnen!“
„Ich habe schon mit vielen Marktbesuchern gerechtnet, aber sooo viele …“
Sehr viele Leute waren begeistert ob des riesigen Marktzuspruchs d. h. eigentlich waren sie stolz auf sich selbst, denn sie waren es, die mit ihrer Sympathie für den Markt am Rathaus einen Rekord-Markt zu Stande gebracht haben.
Die Händler waren froh wieder in Grub sein zu dürfen und bedankten sich mit bunten Ostereiern als Geschenk für ihre Kunden. Nicht nur die Anzahl der Besucher sondern auch der Umsatz bei den Händlern und den Bewirtern war beim 46. MARKT-FREITAG am Rathaus eine neue Superlative.
Hier noch ein paar Bilder aus dem beliebten Markt-Cafe etc.:
Der Ostermarkt findet am
von 14:00 (einmalig)
bis 18:00 Uhr
am Rathaus statt!
Es begrüßen Sie die bewährten Händler und die Bewirter von GfG.
Die Händler freuen sich auf „die Grüber“ und haben soweit bekannt wurde auch eine kleine Osterüberraschung für Sie bereit.
Für Bratwürste, Kaffee und Kuchen ist wie immer in bester Weise gesorgt.
Erfolgreiche Unterschriftensammlung zum Erhalt des Grüber MARKT-FREITAG am Rathaus
Binnen 30 Stunden war die erforderliche Zahl der Unterschriften erreicht und ist bis Freitag (7.) auf das Endergebnis von 807 Unterschriften gestiegen.
Allen Sammlern und Unterstützern gebührt großes Lob für ihren Einsatz, sie alle haben gezeigt, wie der überwiegende Teil der Grüber zu „ihrem“ Markt steht – Respekt!
Die Unterschriftensammlung ist damit beendet, der weitere Weg zum Bürgerentscheid wird nun gegangen werden.
Beim Bürgerentscheid sind Sie wieder gefragt – gehen Sie zum Wahllokal und stimmen Sie für „ihren“ Markt.
Die BI-Initiatoren
Aktueller Stand der Unterschriftensammlung am 05.04.2017, 19:00 Uhr
Schon beim besonderen Markt haben die Bürger von Grub „Basisdemokratie“ bewiesen.
Die Unterschriftensammler der Freunde des MARKT-FREITAG am Rathaus sind seit Samstag, 01.04.2017, 09:00 Uhr unterwegs mit Unterschriftenlisten für das Bürgerbegehren:
„Sind Sie dafür, dass die Gemeinde Grub am Forst zweimal im Monat, grundsätzlich am Freitagnachmittag am Rathaus dauerhaft einen Markt ausrichtet“
Chronologie des Bürgerbegehrens:
Datum Uhrzeit Stimmen
01.04.2017 09:00 Uhr 0
12:00 Uhr 53
16:30 Uhr 121
19:00 Uhr 198
02.04.2017 11:00 Uhr 290
13:15 Uhr 421
19:00 Uhr 468
20:30 Uhr 541
21:30 Uhr 583
03.04.2017 10:00 Uhr 599
wurden von der Bürgerinitiative
an den 1. und 2. Bürgermeister übergeben.
05.04.2017 19:00 Uhr 722
Da noch nicht alle Listen in Rücklauf kamen, wird sich die Zahl noch erhöhen.
Bürger, die nicht angetroffen werden konnten, dürfen gerne weiterhin von ihrem demokratischen Recht Gebrauch machen und sich für den Markt am Rathaus einsetzten. Sie können sich bei Ingrid Brehm in der Bahnhofstr. 11 in die ausgelegte Unterschriftenliste eintragen.
Diese Listen werden an das Rathaus nachgereicht.
Das Endergebnis wird spätestens am 10.04.2017 hier veröffentlicht
Der Gemeinderatsbeschluss zur Auflassung des MARKT-FREITAG am Rathaus vom 13.03.2017 ist nach Überprüfung durch die kommunale Aufsicht aus formellen Gründen unwirksam.
Im Beitrag vom 15. März haben wir berichtet, dass die Gemeinderäte von GfG den vom Gemeinderat am 13.03.2017 gefassten Beschluss von der kommunalen Aufsicht überprüfen lassen.
Das Ergebnis wurde den einreichenden Räten und der Gemeinde heute mitgeteilt.
Mindestens 130 (in Worten einhundertdreißig) Freunde des MARKT-FREITAG am Rathaus trafen sich auf dem „Marktplatz“ um Flagge zu zeigen für ihren Markt.
Mit selbst gestalteten, sehr einfallsreichen Transparanten machten sie ihrem Unmut über die Gemeinderatsentscheidung zur Abschaffung des Marktes am Rathaus Luft. Bürgermeister Jürgen Wottmann informierte über ein mögliches weiteres Vorgehen.
Zwei Schilder trafen den Nagel auf den Kopf.